Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hatte sich in drei neueren Urteilen mit Arbeitszeugnissen auseinanderzusetzen. Die wichtigsten Feststellungen aus der neueren Praxis des Appellationsgerichts werden im Newsletter von Christoph Meyer festgehalten. Sie haben zu weiten Teilen auch über den Kanton Basel-Stadt hinaus Geltung.
In unserem Newsletter Nr. 10 fasst Christoph Meyer die neuere Rechtsprechung in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu den Eignungs- und Zuschlagskriterien zusammen.
Mit Einzug des New Public Management in der Verwaltung hat auch das öffentliche Personalrecht tiefgreifende Änderungen erfahren. So wurde der Beamtenstatus mit fester Amtsdauer durch unbefristete Anstellungsverhältnisse mit der Möglichkeit zur Kündigung verdrängt. Das klassische Disziplinarrecht wurde weitgehend abgeschafft. Die neue Leistungs- und Wirkungsorientierung findet ihren Niederschlag unter anderem in flexibleren Lohnsystemen und der Personalführung über Zielvorgaben. In diesem Newsletter machen Christoph Meyer und Nadja Lüthi auf einige Besonderheiten des öffentlichen Personalrechts aufmerksam.
Wir erörtern im neusten Newsletter die zwei wichtigsten Grundsätze zur wirksamen Festlegung einer Haftungsbegrenzung in AGB im schweizerischen Recht.
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